1988 PLO in Algier ausgerufen und Unabhängigkeitserklärung verkündet (Westbank und Gaza) von Yassir Arafat (1968 Charta mit Anspruch auf ganzes Gebiet Israels, PLO hat sich durch Terror hervorgetan)
UN-Resolution 181 1947 – Teilungsplan: nur von Israel anerkannt
1964 PLO in Ost-Jerusalem gegründet
Was macht einen Staat?
- Staatsvolk
- Staatsgebiet
- Staatsmacht
-> Souveränität
(Staatsform ist nicht vorgegeben in der UN)
Der „Staat Palästina“ wurde zwischen November 1988 bis Oktober 2014 durch 135 von 193 UN-Mitgliedsstaaten anerkannt (Ostblock, afrikanische Staaten, mittel- und südamerikanische Staaten einzelne europäische…) -> symbolische Anerkennung
PA 1994 errichtet: quasi-staatliche Einrichtung mit exekutiver Gewalt in den palästinensischen Autonomiegebieten – Präsident Mahmud Abbas gewählt, vom Nationalrat der PLO zum „Präsidenten eines zukünftigen Staates“ gewählt seither keine Neuwahl
23.09.2011 Antrag bei der UN auf Vollmitgliedschaft (wurde abgelehnt)
29.11.2012 Palästina erhält Beobachterstatus in der UN („non member observer state status“)
PA: 4,36 Mio. Einwohner (Westbank: 2,77 und Gaza: 1,86) – angewiesen auf Israel, Währung: Shekel, teilweise Jordanischer Dinar
Gescheiterter Staat: Grundlegende Funktionen des Staates werden nicht mehr erfüllt. In der UN-Charta nicht konkreter geregelt
Fund for Peace & Foreign Policy:
- Demographic pressures
- Refugees
- Group Grievance
- Human Flight and Brain Drain
- Factionalized Elites
- External Intervention
2006 bewaffnete Konflikte mit der Hamas in Ramallah bis Sommer 2007 -> Fatah flog aus Gaza, Hamas übernimmt die Kontrolle in Gaza
Fatah-Regime in Ramallah und Hamas in Gaza, Hamas nicht international als Partner anerkannt (Hamas international teilweise als terroristische Organisation eingestuft)